Volksbegehren "Rettet die Bienen"

Informationen, Bekanntmachungen, Eintragungszeiten usw. zum Volksbegehren "Rettet die Bienen"

Veröffentlichungen zum Volksbegehren "Rettet die Bienen" 

 

>>> Eintragungsbekanntmachung mit allen Eintragungszeiten <<<

 

>>> Terminübersicht Volksbegehren <<<

 

>>> Bekanntmachung über die Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Eintragungsscheinen <<<

 

  

Informationen zum Volksbegehren 

Website zum Volksbegehren Artenvielfalt

 

Pressemitteilung der bayerischen Staatsregierung

 

 

Eintragungszeiten in der Gemeinde Bubenreuth

 

Rathaus Bubenreuth, Birkenallee 51, 91088 Bubenreuth - Zimmer 09, Herr Christian Benisch

 

Öffnungszeiten:

 

 Donnerstag, den 31.01.2019   von 08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 17:00 Uhr
 Freitag, den 01.02.2019                 von 08:00 – 12:00 Uhr
 Montag, den 04.02.2019                von 08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
 Dienstag, den 05.02.2019            von 08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
 Mittwoch, den 06.02.2019  von 08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
 Donnerstag, den 07.02.2019   von 08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 20:00 Uhr
 Freitag, den 08.02.2019   von 08:00 – 12:00 Uhr
 Samstag, den 09.02.2019   von 10:00 – 12:00 Uhr
 Montag, den 11.02.2019  von 08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
 Dienstag, den 12.02.2019    von 08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
 Mittwoch, den 13.02.2019  von 08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr

 

Wo kann ich mich eintragen 

Die Eintragungslisten liegen im Rathaus der Gemeinde Bubenreuth, Birkenallee 51, 91088 Bubenreuth, Zimmer 09, Herr Christian Benisch, aus.

 

Achtung: Eine briefliche Eintragung wie bei allgemeinen Wahlen ist hier NICHT möglich. Unter bestimmten Voraussetzungen kann aber ein Eintragungsschein beantragt werden (siehe nachstehenden Erläuterungen). 

 

Beantragung eines Eintragungsscheines - Nähere Informationen

Lesen Sie bitte hierzu Art. 69 des Landeswahlgesetzes

 

Art. 69    Eintragungsberechtigung, Inhalt der Eintragung, Eintragungsschein

 

(1) In eine Eintragungsliste kann sich nur eintragen, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Eintragungsschein hat. Wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann sich nur in dem Eintragungsbezirk eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er geführt wird. Wer einen Eintragungsschein hat, kann sich in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsbezirks in Bayern eintragen.

 

(2) Eine stimmberechtigte Person, die im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder die aus einem von ihr nicht zu vertretenden Grund in das Wählerverzeichnis nicht aufgenommen worden ist, erhält auf Antrag einen Eintragungsschein.

 

(3) Die Eintragung muss Vor- und Familienname sowie die Unterschrift enthalten. Die Unterschrift muss eigenhändig geleistet werden. Wer auf einem Eintragungsschein an Eides statt versichert, dass er wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung während der gesamten Eintragungszeit nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage ist, einen Eintragungsraum aufzusuchen, kann die Eintragung in diesem Fall dadurch bewirken, dass er auf dem Eintragungsschein seine Unterstützung des Volksbegehrens erklärt und eine von ihm beauftragte Hilfsperson die Eintragung im Eintragungsraum für ihn vornimmt.

 

(4) Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

 

 > > > Antrag auf Erteilung eines Eintragungsscheins <<<

 

 

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