Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Die Gemeinde Bubenreuth beabsichtigt die weitere Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes, welches nach dem Starkregenereignis im Juli 2007 durch das Ingenieurbüro itwh GmbH, Hannover – Dresden erarbeitet wurde.

Bekanntmachung

 

Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

 

Die Gemeinde Bubenreuth beabsichtigt die weitere Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes, welches nach dem Starkregenereignis im Juli 2007 durch das Ingenieurbüro itwh GmbH, Hannover – Dresden erarbeitet wurde.

 

Nachdem der 1. Bauabschnitt im Jahr 2011 realisiert wurde und auch der erste Teil des 2. Bauabschnittes endet, steht nun der zweite Teil des 2. Bauabschnittes an. Dazu soll zum einen der Rothweihergraben in Teilbereichen wesentlich geändert werden, zum anderen sollen neue Gräben angelegt werden. Zum Ausbau gehören auch die Neuerrichtung bzw. die Änderung von Querbauwerken (u.a. von Autobahn und Staatsstraße).

 

Das Vorhaben bedarf der Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).

 

Nach § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist durch die zuständige Behörde festzustellen, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

 

Für das Vorhaben wurde eine Vorprüfung im Einzelfall gemäß § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. Anlage 1 zum UVPG Nr. 13.18.1 und Anlage 2 zum UVPG durchgeführt.

Im Verfahren wurden die Behörden, deren umweltbezogener Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, beteiligt.

 

Im Ergebnis der Vorprüfung wurde, unter Einbeziehung der von den beteiligten Behörden abgegebenen Stellungnahmen, festgestellt, dass durch das Vorhaben keine Gefährdungen von Tier- und Pflanzenarten und auch keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen für die Umwelt zu erwarten sind und deshalb keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

 

Diese Feststellung ist gemäß § 5 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bekannt zu geben. Die Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.

 

Diese Bekanntmachung wurde gemäß Art. 27a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) auch auf der Website des Landratsamtes Erlangen-Höchstadt unter https://www.erlangen-hoechstadt.de/aktuelles/bekanntmachungen eingestellt.

 

Höchstadt an der Aisch, den 29.01.2019

Landratsamt Erlangen-Höchstadt

Umweltamt

  

Schneider

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