am 10.04.2019, 19.00 bis ca. 21.45 Uhr im Saal der Gaststätte zur Post
TeilnehmerInnen: 26 Bürgerinnen und Bürger sowie 1. Bgm. Herr Stumpf, 2. Bgm. Herr Karl, Herr Racher/ Geschäftsleitender Beamter, Frau Rita v. Frantzky/ Fa. Bayerngrund, Herr Friedrich Meyer/ MSH-Stadtplanung
Grundsätzliche Fragen der Bürger/innen
Nach Vorstellung des Zwischenberichts durch Friedrich Meyer/ MSH-Stadtplanung sowie der Förder- und Abschreibungsmöglichkeiten in Sanierungsgebieten durch Rita von Frantzky/ Fa. Bayerngrund wurde zunächst im Plenum diskutiert.
Von einigen TeilnehmerInnen wurde die Befürchtung vorgetragen, dass trotz der begründeten Empfehlung des Planungsbüros an die Gemeinde bzw. an den Gemeinderat, das vereinfachte Verfahren anzuwenden und der Beteuerung des 1. Bürgermeisters dies auch dem Gemeinderatsgremium zur Beschlussfassung so vorzutragen, ggf. ein anderweitiger Beschluss bzw. späterer Wechsel vom vereinfachten in das umfassende Verfahren zu befürchten sei.
Auch wurde gefragt, warum dies nicht schon im Vorfeld der Untersuchung garantiert werden könne. Die Antworten des Bürgermeisters und der Planer darauf lauteten, dass der souveränen Entscheidung des Gemeinderats bezüglich des Satzungsbeschlusses nicht vorgegriffen werden könne, man jedoch davon ausgehen müsse, dass das umfassende Verfahren in keiner Weise zur Diskussion stünde, da es aufgrund der Ergebnisse der VU nicht begründbar sei und andererseits davon auszugehen sei, dass die Regierung von Mittelfranken dann auch intervenieren würde.
Dokumentation der Diskussion in den Themenecken
Im Anschluss an die Diskussion im Plenum wurden die Sanierungsziele und Maßnahmen in vier Themenecken zu vier Handlungsfeldern diskutiert.
Wichtige Anregungen und Diskussionspunkte aus den Themen-Ecken
Die folgende Auflistung von Anregungen und Diskussionspunkten fließt in den Abwägungsprozess zur Aufstellung der Sanierungsziele und Maßnahmen (Rahmenplanung) innerhalb des VU-Verfahrens mit ein.
Diskutierte Themen
Das Vereinfachte Verfahren und der Ausschluss von Zwangsmitteln und Grundbucheintrag durch die Gemeinde.
Dimensionierung des Projekts Hauptstraße 7: diskutiert wurde, ob es sinnvoll sei, die Bücherei v.a. wegen der zentralen Lage im Ort und den Kosten im Rathaus zu belassen und damit die Kosten der Vorhabens insgesamt zu reduzieren. Von Seiten der Gemeindeverwaltung wurde demgegenüber mit den Argumenten sich ergebender Synergien aus dem Nutzungskonzept (Bürgerhaus-Bücherei-Museum etc.) sowie sich dadurch im Rathaus ergebender zusätzlichen Räumlichkeiten für ein barrierefreies Bürgerbüro sowie für Räume für die Fraktionsarbeit sowie weiterer Aufgaben argumentiert. Darüber hinaus ergäbe sich durch das integrative dreigliedrige Nutzungskonzept neben den Synergien die Chance, eine 90-Prozent-Förderung zu erhalten. Außerdem könne sich die Gemeinde durch die Rathauserweiterung im Bestand einen teuren Neubau ersparen.
Die vermeintlich schlechtere Erreichbarkeit von H7 (Lage im Norden, schwierige Querung der durch Verkehr belasteten der Hauptstraße etc.) gegenüber dem Rathaus wurde ebenfalls angeführt. In diesem Zusammenhang wurde die „verkehrliche Entschärfung des inneren Bereichs der Hauptstraße“ durch verschiedene Maßnahmen angeregt.
Kritische Diskussion der als beschränkt empfundenen Möglichkeiten der Verkehrsreduzierung/ -entschärfung in der „inneren Hauptstraße“: „was kann denn da überhaupt umgesetzt und erreicht werden?“. In diesem Zusammenhang wurde auch die durch die historisch bedingte Stellung des Wohngebäudes von Hauptstraße 4 hervorgerufene Engstelle diskutiert.
Anregung, ein 3-D-Modell aus der „Vorplanung des Modernisierungsgutachtens“ heraus zu erstellen.
Konkrete Anregungen für die Planung
Anforderungen der Landwirtschaft im Altort Bubenreuth an die Planung: Möglichst keine Bodenschwellen auf innerörtlichen Straßen, Straßenbreiten auch auf den landwirtschaftlichen Verkehr ausrichten.
Tempo 30 zwischen St. Josephs Kirche am Ortseingang und Kreuzung der Hauptstraße mit der Hans-Paulus- und Scherleshofer Str., denn aus Richtung Bräuningshof wird zu schnell in den Ort eingefahren, was besonders bei Veranstaltungen um Kapelle, Mörsbergei, Gaststätte zur Post und zukünftig vielleicht auch H7 gefährliche Situationen hervorruft.
Zusätzliches Park & Ride-Parken nur „westlich der Bahn“ einrichten, um Parkdruck aus dem Altort zu nehmen.
Geschwindigkeitsreduzierung in der Hauptstraße sollte dringend herbeigeführt werden.
WC s sind in Einkaufsmärkten (Edeka und REWE) vorhanden und sollten erhalten werden.
